Kennen Sie Ken Jebsen? Wir hatten ihn schon vorgestellt. Jebsen betreibt ein Videoportal unter https://kenfm.de, bietet unterschiedliche Formate an. Eines davon ist das Interview mit einem Buchautor, jetzt Stefan Schubert. Unter der obigen Überschrift ist der Beitrag veröffentlicht, das Interview haben wir Ihnen unten eingestellt.
Auch wenn ich nicht immer mit Jebsens Ansichten konform gehe, bemüht er sich stets um objektiven Journalismus. Das ist auch wieder in diesem wunderbaren und interessanten Interview zu merken. Ich habe den Eindruck, das Herz von Jebsen schlägt eher links, was ihn aber nicht davon abhält, einen vom Mainstream abgelehnten Erfolgsautor wie Stefan Schubert einzuladen. Jebsen ist wie immer gut vorbereitet, ist in der Lage aus seinem Interviewpartner den Kern der Botschaft herauszuholen. Für mich erstaunlich sieht Jebsen die Entwicklung unseres Landes durchaus sehr kritisch, insbesondere die weiter betriebene Migration, an der Deutschland zu zerbrechen drohte. Viele andere Themenbereiche werden angesprochen, die Wegentwicklung von der Demokratie, die Einschränkung und Beschneidung der Meinungsfreiheit, das Diffamieren von Menschen mit Meinungen, die nicht dem Mainstream entsprechen, der Rolle des Verfassungsschutzes.
Hatten Sie einen guten Start in das Jahr 2019? Das wünschen wir Ihnen sehr!
Zu Beginn eines Jahres liegt das neue Jahr wie ein unbeschriebenes Tagebuch vor einem, es ist Zeit zurück zu blicken. Es lohnt nicht, sich zum Betrachten ausreichend Raum zu nehmen. So besteht auch die Möglichkeit, Schlechtes aus der Vergangenheit zu verarbeiten, sich an Gutem zu erfreuen, sich etwas Sinnvolles und Wichtiges für das neue Jahr vorzunehmen.
Im evangelischen Gesangbuch gibt es zum Jahreswechsel ein Lied, welches unter der Nr. 63 geführt wird.
Der wunderbare Text lautet wie folgt:
Das Jahr 2018 geht zu Ende. Zeit zurückzuschauen. Das macht die unabhängige Wochenzeitung https://jungefreiheit.de in einer sehr guten Art und Weise.
Das Video zum Jahresrückblick 2018 ist unten eingestellt. Hier nur 7 kurze Kommentare der Leser/Zuschauer:
„Geniale Zusammenfassung, Danke“
„Der junge Freiheit Verlag ist echt Klasse.“
„Vielen Dank für eure großartige journalistische Arbeit!“
„Hervorragende Arbeit, professionell gemacht, vielen Dank dafür!“
„Toll gemacht, vielen Dank. Pflichtvideo! Wünsche auch Euch schöne und ruhige Weihnachten sowie einen schönen Jahreswechsel.“
„War ein tolles Jahr mit euch! Auf ein erfolgreiches Jahr 2019!“
„52 Gelungene Minuten, sehr Real und aufschlussreich! 1a Rückblick, wenn auch an vielen Stellen Traurig als Heimatliebender.“
Dem kann ich mich nur anschließen. Es ist sehr wichtig, dass es derartige journalistische Arbeit gibt, die gerade nicht mit dem Mainstream schwimmt, sondern Wahrheiten berichten, die andere bewusst oder unbewusst verschweigen.
Wenn ein Ehegatte im Zuge der Trennung die gemeinsam angemietete Ehewohnung verlässt, dann stellt sich die Frage, ob er sich noch an den Mietkosten beteiligen muss.
Das Oberlandesgericht Köln hat im Sommer diesen Jahres einen solchen Fall entschieden.
Die Ehefrau war im Januar 2017 aus der Mietwohnung ausgezogen. Der Ehemann war in der Wohnung verblieben und wehrte sich zunächst gegen eine Kündigung des Mietvertrages.
Zum 31.07.2017 wurde dann doch von beiden die Kündigung ausgesprochen. Der Ehemann bezahlte die Miete und die Nebenkosten und hat dann von seiner Frau die Hälfte der Kosten für die Zeit von Januar bis März 2017, das heißt für 3 Monate begehrt. Das zunächst zuständige Amtsgericht hat den Antrag auf Ausgleich der hälftigen Mietkosten zurückgewiesen.
Dies wollte der Ehemann nicht hinnehmen und ging in Beschwerde, die dann teilweise von Erfolg gekrönt war.
Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat dem in der Ehewohnung verbliebenen Ehemann eine Überlegungsfrist von ca. 3 Monaten zugebilligt, das heißt innerhalb dieser Frist kann er entscheiden, ob er in der Ehewohnung bleibt oder diese kündigen will.
Eines der bekanntesten Weihnachtslieder ist „O du fröhliche“. Kennen Sie den Text der 1. Strophe, der mit seinem Lied unzähligen Menschen schon so viele Jahrzehnte eine große Freude bereitet hat – regelmäßig als letzte Lied im Weihnachtsgottesdienst bei ausgeschalteter Beleuchtung und leuchtendem Christbaum?
Der Gedanke zu dem Lied war Johannes Daniel Falk gegeben. Geboren 1768 in Danzig, wuchs er mit 7 Geschwistern in ärmlichen Verhältnissen auf. Da es an Geld fehlte musste Johannes mit 10 Jahren von der Schule genommen werden. Da er aber ein begabter Junge war, finanzierten Stadtväter von Danzig den kostenlosen Besuch der Lateinschule und später das Universitätsstudium. Die Stadtväter gaben das Stipendium mit folgenden Worten: Geh mit Gott! Du bleibst unser Schuldner. Zahlen musst du diese Schuld. Wir haben dich als Kind mit Liebe gepflegt. Wenn ein armes Kind an deine Tür klopft, vergiss nie, wie am du selbst warst!
Man schrieb das Jahr 1813. Es war eine schlimme Zeit. Die französischen Truppen Napoleons und ihre Verbündeten hatten Weimar besetzt. Im Nachbarort hausten spanische Truppen wie die Barbaren, Häuser wurden angezündet, Vieh geraubt und geschlachtet, Hausrat geplündert. Es kam ein großes Elend über die Bevölkerung. Zu alledem brach auch noch die Pest aus. Im Hause des Daniel Falk erkrankten alle 6 Kinder. Zuerst starb der 11-jährige, 2 Monate später eine Schwester, wenig später die 6-jährige Schwester, 2 Wochen darauf der 3-jährige. Auch der Vater lag wochenlang krank im Bett.
Behinderte Kinder haben einen Anspruch auf Kostenübernahme für den zum Schulbesuch erforderlichen Schulbegleiter – Integrationshelfer – als sogenannte Hilfe zur angemessenen Schulbildung gegenüber dem Sozialamt.
Diese Leistung ist unabhängig vom Einkommen und Vermögen des behinderten Kindes und seiner Eltern.
Das Bundessozialgericht hatte jetzt 2 Verfahren zu entscheiden, wo streitgegenständlich war, ob dies auch für die Nachmittagsbetreuung des behinderten Kindes im Rahmen einer offenen Ganztagsschule gilt.
Die minderjährigen Kläger waren beide am Down-Syndrom erkrankt und besuchten am Vormittag eine Regelgrundschule. Während der Unterrichtszeit wurden sie von einem Schulbegleiter unterstützt, die Kosten dafür übernahm das Sozialamt.
Die Kinder haben darüber hinaus das Angebot der Nachmittagsbetreuung im Rahmen der Ganztagsschule in Anspruch genommen. Dies beinhaltete ein gemeinsames Mittagessen, die Hausaufgabenbetreuung und sonstige Unternehmungen.
Die Kostenübernahme für den Schulbegleiter im Rahmen der Nachmittagsbetreuung hat der Sozialhilfeträger abgelehnt. Begründet wurde dies damit, es handele sich um ein freiwilliges Angebot, was nicht der Erfüllung der Schulpflicht diene.
Hier könne Hilfe nur erfolgen als sogenannter familienunterstützender Dienst zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft.
Hagen Grell kommt aus Sachsen und ist ein bekannter Blogger. Zu dem unten eingestellten Video hat er eine PDF entwickelt, die heruntergeladen werden kann. Warum macht er dies? Durch das Video und seine schriftlichen Ausführungen macht er noch einmal klar, was schon seit dem Jahr 2015 immer und immer wieder wiederholt wird, was Frau Merkel, die Grünen und die Linken und alle Unterstützer ignorieren oder sogar wider besseren Wissens leugnen.
Jedem ist mittlerweile klar, dass nach Deutschland nur die kommen, die genug Geld und Kraft haben, überwiegend junge Männer. Die Frauen, Alten, Armen und Kranken bleiben sowieso zurück in behaupteter Gefahr und Armut. Auch ist logisch, dass diejenigen, die auf dem Weg nach Europa zu Tode kommen, angestiftet wurden durch die fehlgeleitete Politik und die blinden Menschen.
Was aber auf Anfang an klar war, dass die Ressourcen in Deutschland und Europa nicht ausreichen, um alle Menschen in Europa zu versorgen, die angeblich in Not leben. Die Versorgung dieser Menschen in den Heimatländern oder deren Nachbarländern vermeidet nicht nur eine todbringende Mittelmeerüberquerung, sondern gibt auch wegen der um ein Vielfaches günstigeren Lebensverhältnisse mindestens der zehnfachen Anzahl an Menschen, wenn nicht sogar noch mehr die Möglichkeit eines Lebens als wenn nur ein Mensch in Deutschland volle Versorgung genießt. Rechnet man alles zusammen, wird im Jahr ein Migrant 20.000 € und mehr an Geld-und Sachleistungen in Anspruch nehmen. In den Herkunftsländern oder deren Nachbarländern könnte man mit diesem Geld vielleicht 20 oder mehr Menschen versorgen.
Wir vertreten eine Vermieterin in einem Rechtsstreit, indem es nach Beendigung des Mietverhältnisses etwa um Ansprüche wegen unterlassener Schönheitsreparaturen und Schadensersatz wegen Beschädigung der Mietsache geht. Nachdem der Mieter die Wohnung mehr schlecht als recht geräumt zurückgegeben hat und keine Schönheits-reparaturen durchgeführt wurden, meinte die Vermieterin, nachdem sie den Mieter zur Durchführung eine Frist gesetzt hatte und dieser dem nicht Folge leistete, dass die Kosten für die Beseitigung der entstandenen Schäden wie auch für die Durchführung der Schönheitsreparaturen von diesem zu erstatten wären. Ein Blick in dem von der Vermieterin verwendeten Mietvertrag ergab jedoch, dass entsprechend der gesetzlichen Regelung bei Durchführung der Schönheitsreparaturen der Vermieter als Verpflichteter vermerkt worden ist. Unsere Mandantin wollte jedoch für die Zukunft eine für sie günstigere Vereinbarung und hat uns den von den zukünftigen Mietern zu unterschreibenden Mietvertrag zur Kontrolle vorgelegt.
Beim Abschluss eines Mietvertrages raten wir, soweit wir den Vermieter vertreten, dass der Vertrag in den einzelnen Punkten mit dem zukünftigen Mieter besprochen und damit ausgehandelt wird, so dass es erst gar nicht zum Vorliegen Allgemeiner Geschäftsbedingungen und den hierfür für deren Wirksamkeit anzuwendenden strengeren Regelungen kommt.
Das freie Medium www.pi-news.net wird jetzt bis zum 24.12.2018 jeden Tag eine Weihnachtsbotschaft veröffentlichen. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dietmar Friedhoff aus Niedersachsen hat den Anfang gemacht. Für ihn stehen im Advent vor allem die Frohe Botschaft, Dankbarkeit und die Besinnung auf christliche Werte im Vordergrund. Sie sind das Fundament und die Basis der Menschen in Deutschland, in Europa und des gesamten Abendlandes. Sie umzusetzen, soll für uns alle Aufgabe und zukunftsorientiertes Handeln sein. Mehr Glauben schafft mehr Hoffnung und damit (hoffentlich) mehr Liebe unter den Menschen in Deutschland.
Ist das nicht erstaunlich? Alle Altparteien, Linke und Grüne sowieso schimpfen auf die AfD, auf pi-news und alle Menschen, die sich für die Tatsachen und die Wahrheit interessieren und daher auch wahrnehmen, was die AfD oder die freien und unabhängigen Medien veröffentlichen. Unser Gott liebt die Wahrheit – ist deren Ablehnung nicht auch die Ablehnung von Gott?
Ich hoffe es für diese Menschen nicht.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien weiterhin eine gesegnete Adventszeit.
Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt
Die mutigste Rede hat auf dem 31. CDU-Parteitag am 8. Dezember 2018 Eugen Abler gehalten. Der CDU-Politiker rechnete mit der Politik von Frau Merkel ab. Unter der obigen Überschrift berichtete davon https://www.epochtimes.de und stellte die Rede online, für sie von mir unten eingestellt.
In dem Beitrag des freien Mediums wird aus der Rede zitiert, folgendes ist zu lesen:
„Der Migrationspakt habe verhängnisvolle Auswirkungen auf das Land. „Formell mag der UN-Pakt rechtlich unverbindlich sein, politisch ist er es nicht. Durch die umfangreichen Selbstverpflichtungen geraten die Länder die ihn unterzeichnen unter moralischen Druck den Vorgaben zu Folgen. Es wird immer betont der UN-Vertrag habe den Status einer Empfehlung allerdings beginnt jeder der 23 Zielbeschreibungen mit ‚Wir verpflichten uns …,‘“so der CDU-Mann.
„Der Migrationspakt ist ein trojanisches Pferd unter dem illegale Migration legalisiert werden soll. Die Folgen des UN-Paktes werden gravierender sein, als die Entscheidung der Kanzlerin 2015.“ Abler appellierte an Angela Merkel: Frau Bundeskanzlerin, ich fordere sie auf diesen Migrationspakt nicht zu unterschreiben, wie bereits mehrere Nachbarländer. Eine Unterschrift ist für mich Landesverrat.
Wir setzen uns so für unsere Mandanten ein und bringen ihnen die Wertschätzung entgegen, wie wir es für uns in der Lage des Mandanten wünschen und erwarten würden.
KenFM im Gespräch mit: Stefan Schubert („Die Destabilisierung Deutschlands“) (YouTube)
Kennen Sie Ken Jebsen? Wir hatten ihn schon vorgestellt. Jebsen betreibt ein Videoportal unter https://kenfm.de, bietet unterschiedliche Formate an. Eines davon ist das Interview mit einem Buchautor, jetzt Stefan Schubert. Unter der obigen Überschrift ist der Beitrag veröffentlicht, das Interview haben wir Ihnen unten eingestellt.
Auch wenn ich nicht immer mit Jebsens Ansichten konform gehe, bemüht er sich stets um objektiven Journalismus. Das ist auch wieder in diesem wunderbaren und interessanten Interview zu merken. Ich habe den Eindruck, das Herz von Jebsen schlägt eher links, was ihn aber nicht davon abhält, einen vom Mainstream abgelehnten Erfolgsautor wie Stefan Schubert einzuladen. Jebsen ist wie immer gut vorbereitet, ist in der Lage aus seinem Interviewpartner den Kern der Botschaft herauszuholen. Für mich erstaunlich sieht Jebsen die Entwicklung unseres Landes durchaus sehr kritisch, insbesondere die weiter betriebene Migration, an der Deutschland zu zerbrechen drohte. Viele andere Themenbereiche werden angesprochen, die Wegentwicklung von der Demokratie, die Einschränkung und Beschneidung der Meinungsfreiheit, das Diffamieren von Menschen mit Meinungen, die nicht dem Mainstream entsprechen, der Rolle des Verfassungsschutzes.
Puzzle des Lebens MIT TON! (YouTube)
Ein gutes und segensreiches Jahr 2019!
Hatten Sie einen guten Start in das Jahr 2019? Das wünschen wir Ihnen sehr!
Zu Beginn eines Jahres liegt das neue Jahr wie ein unbeschriebenes Tagebuch vor einem, es ist Zeit zurück zu blicken. Es lohnt nicht, sich zum Betrachten ausreichend Raum zu nehmen. So besteht auch die Möglichkeit, Schlechtes aus der Vergangenheit zu verarbeiten, sich an Gutem zu erfreuen, sich etwas Sinnvolles und Wichtiges für das neue Jahr vorzunehmen.
Im evangelischen Gesangbuch gibt es zum Jahreswechsel ein Lied, welches unter der Nr. 63 geführt wird.
Der wunderbare Text lautet wie folgt:
Das Jahr geht still zu Ende
JF-TV Jahresrückblick 2018 (YouTube)
Das Jahr 2018 geht zu Ende. Zeit zurückzuschauen. Das macht die unabhängige Wochenzeitung https://jungefreiheit.de in einer sehr guten Art und Weise.
Das Video zum Jahresrückblick 2018 ist unten eingestellt. Hier nur 7 kurze Kommentare der Leser/Zuschauer:
„Geniale Zusammenfassung, Danke“
„Der junge Freiheit Verlag ist echt Klasse.“
„Vielen Dank für eure großartige journalistische Arbeit!“
„Hervorragende Arbeit, professionell gemacht, vielen Dank dafür!“
„Toll gemacht, vielen Dank. Pflichtvideo! Wünsche auch Euch schöne und ruhige Weihnachten sowie einen schönen Jahreswechsel.“
„War ein tolles Jahr mit euch! Auf ein erfolgreiches Jahr 2019!“
„52 Gelungene Minuten, sehr Real und aufschlussreich! 1a Rückblick, wenn auch an vielen Stellen Traurig als Heimatliebender.“
Dem kann ich mich nur anschließen. Es ist sehr wichtig, dass es derartige journalistische Arbeit gibt, die gerade nicht mit dem Mainstream schwimmt, sondern Wahrheiten berichten, die andere bewusst oder unbewusst verschweigen.
Familienrecht: Ausgleichsanspruch gegen den Ehegatten nach Auszug aus der Ehewohnung
Wenn ein Ehegatte im Zuge der Trennung die gemeinsam angemietete Ehewohnung verlässt, dann stellt sich die Frage, ob er sich noch an den Mietkosten beteiligen muss.
Das Oberlandesgericht Köln hat im Sommer diesen Jahres einen solchen Fall entschieden.
Die Ehefrau war im Januar 2017 aus der Mietwohnung ausgezogen. Der Ehemann war in der Wohnung verblieben und wehrte sich zunächst gegen eine Kündigung des Mietvertrages.
Zum 31.07.2017 wurde dann doch von beiden die Kündigung ausgesprochen. Der Ehemann bezahlte die Miete und die Nebenkosten und hat dann von seiner Frau die Hälfte der Kosten für die Zeit von Januar bis März 2017, das heißt für 3 Monate begehrt. Das zunächst zuständige Amtsgericht hat den Antrag auf Ausgleich der hälftigen Mietkosten zurückgewiesen.
Dies wollte der Ehemann nicht hinnehmen und ging in Beschwerde, die dann teilweise von Erfolg gekrönt war.
Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat dem in der Ehewohnung verbliebenen Ehemann eine Überlegungsfrist von ca. 3 Monaten zugebilligt, das heißt innerhalb dieser Frist kann er entscheiden, ob er in der Ehewohnung bleibt oder diese kündigen will.
Frohe Weihnachten! (YouTube)
Eines der bekanntesten Weihnachtslieder ist „O du fröhliche“. Kennen Sie den Text der 1. Strophe, der mit seinem Lied unzähligen Menschen schon so viele Jahrzehnte eine große Freude bereitet hat – regelmäßig als letzte Lied im Weihnachtsgottesdienst bei ausgeschalteter Beleuchtung und leuchtendem Christbaum?
Der Gedanke zu dem Lied war Johannes Daniel Falk gegeben. Geboren 1768 in Danzig, wuchs er mit 7 Geschwistern in ärmlichen Verhältnissen auf. Da es an Geld fehlte musste Johannes mit 10 Jahren von der Schule genommen werden. Da er aber ein begabter Junge war, finanzierten Stadtväter von Danzig den kostenlosen Besuch der Lateinschule und später das Universitätsstudium. Die Stadtväter gaben das Stipendium mit folgenden Worten: Geh mit Gott! Du bleibst unser Schuldner. Zahlen musst du diese Schuld. Wir haben dich als Kind mit Liebe gepflegt. Wenn ein armes Kind an deine Tür klopft, vergiss nie, wie am du selbst warst!
Man schrieb das Jahr 1813. Es war eine schlimme Zeit. Die französischen Truppen Napoleons und ihre Verbündeten hatten Weimar besetzt. Im Nachbarort hausten spanische Truppen wie die Barbaren, Häuser wurden angezündet, Vieh geraubt und geschlachtet, Hausrat geplündert. Es kam ein großes Elend über die Bevölkerung. Zu alledem brach auch noch die Pest aus. Im Hause des Daniel Falk erkrankten alle 6 Kinder. Zuerst starb der 11-jährige, 2 Monate später eine Schwester, wenig später die 6-jährige Schwester, 2 Wochen darauf der 3-jährige. Auch der Vater lag wochenlang krank im Bett.
Sozialrecht: Anspruch auf Kostenübernahme für einen Schulbegleiter für die Nachmittagsbetreuung in einer Ganztagsschule
Behinderte Kinder haben einen Anspruch auf Kostenübernahme für den zum Schulbesuch erforderlichen Schulbegleiter – Integrationshelfer – als sogenannte Hilfe zur angemessenen Schulbildung gegenüber dem Sozialamt.
Diese Leistung ist unabhängig vom Einkommen und Vermögen des behinderten Kindes und seiner Eltern.
Das Bundessozialgericht hatte jetzt 2 Verfahren zu entscheiden, wo streitgegenständlich war, ob dies auch für die Nachmittagsbetreuung des behinderten Kindes im Rahmen einer offenen Ganztagsschule gilt.
Die minderjährigen Kläger waren beide am Down-Syndrom erkrankt und besuchten am Vormittag eine Regelgrundschule. Während der Unterrichtszeit wurden sie von einem Schulbegleiter unterstützt, die Kosten dafür übernahm das Sozialamt.
Die Kinder haben darüber hinaus das Angebot der Nachmittagsbetreuung im Rahmen der Ganztagsschule in Anspruch genommen. Dies beinhaltete ein gemeinsames Mittagessen, die Hausaufgabenbetreuung und sonstige Unternehmungen.
Die Kostenübernahme für den Schulbegleiter im Rahmen der Nachmittagsbetreuung hat der Sozialhilfeträger abgelehnt. Begründet wurde dies damit, es handele sich um ein freiwilliges Angebot, was nicht der Erfüllung der Schulpflicht diene.
Hier könne Hilfe nur erfolgen als sogenannter familienunterstützender Dienst zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft.
Warum werden eigentlich nicht mehr Menschen gerettet? (YouTube)
Hagen Grell kommt aus Sachsen und ist ein bekannter Blogger. Zu dem unten eingestellten Video hat er eine PDF entwickelt, die heruntergeladen werden kann. Warum macht er dies? Durch das Video und seine schriftlichen Ausführungen macht er noch einmal klar, was schon seit dem Jahr 2015 immer und immer wieder wiederholt wird, was Frau Merkel, die Grünen und die Linken und alle Unterstützer ignorieren oder sogar wider besseren Wissens leugnen.
Jedem ist mittlerweile klar, dass nach Deutschland nur die kommen, die genug Geld und Kraft haben, überwiegend junge Männer. Die Frauen, Alten, Armen und Kranken bleiben sowieso zurück in behaupteter Gefahr und Armut. Auch ist logisch, dass diejenigen, die auf dem Weg nach Europa zu Tode kommen, angestiftet wurden durch die fehlgeleitete Politik und die blinden Menschen.
Was aber auf Anfang an klar war, dass die Ressourcen in Deutschland und Europa nicht ausreichen, um alle Menschen in Europa zu versorgen, die angeblich in Not leben. Die Versorgung dieser Menschen in den Heimatländern oder deren Nachbarländern vermeidet nicht nur eine todbringende Mittelmeerüberquerung, sondern gibt auch wegen der um ein Vielfaches günstigeren Lebensverhältnisse mindestens der zehnfachen Anzahl an Menschen, wenn nicht sogar noch mehr die Möglichkeit eines Lebens als wenn nur ein Mensch in Deutschland volle Versorgung genießt. Rechnet man alles zusammen, wird im Jahr ein Migrant 20.000 € und mehr an Geld-und Sachleistungen in Anspruch nehmen. In den Herkunftsländern oder deren Nachbarländern könnte man mit diesem Geld vielleicht 20 oder mehr Menschen versorgen.
Mietrecht: Besser Vorsorge treffen als im Nachgang vom Inhalt des selbst verwendeten Formular-vertrages überrascht zu werden
Wir vertreten eine Vermieterin in einem Rechtsstreit, indem es nach Beendigung des Mietverhältnisses etwa um Ansprüche wegen unterlassener Schönheitsreparaturen und Schadensersatz wegen Beschädigung der Mietsache geht. Nachdem der Mieter die Wohnung mehr schlecht als recht geräumt zurückgegeben hat und keine Schönheits-reparaturen durchgeführt wurden, meinte die Vermieterin, nachdem sie den Mieter zur Durchführung eine Frist gesetzt hatte und dieser dem nicht Folge leistete, dass die Kosten für die Beseitigung der entstandenen Schäden wie auch für die Durchführung der Schönheitsreparaturen von diesem zu erstatten wären. Ein Blick in dem von der Vermieterin verwendeten Mietvertrag ergab jedoch, dass entsprechend der gesetzlichen Regelung bei Durchführung der Schönheitsreparaturen der Vermieter als Verpflichteter vermerkt worden ist. Unsere Mandantin wollte jedoch für die Zukunft eine für sie günstigere Vereinbarung und hat uns den von den zukünftigen Mietern zu unterschreibenden Mietvertrag zur Kontrolle vorgelegt.
Beim Abschluss eines Mietvertrages raten wir, soweit wir den Vermieter vertreten, dass der Vertrag in den einzelnen Punkten mit dem zukünftigen Mieter besprochen und damit ausgehandelt wird, so dass es erst gar nicht zum Vorliegen Allgemeiner Geschäftsbedingungen und den hierfür für deren Wirksamkeit anzuwendenden strengeren Regelungen kommt.
PI-NEWS-Weihnachtsbotschaft #1: Dietmar Friedhoff (AfD-MdB) (YouTube)
Das freie Medium www.pi-news.net wird jetzt bis zum 24.12.2018 jeden Tag eine Weihnachtsbotschaft veröffentlichen. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dietmar Friedhoff aus Niedersachsen hat den Anfang gemacht. Für ihn stehen im Advent vor allem die Frohe Botschaft, Dankbarkeit und die Besinnung auf christliche Werte im Vordergrund. Sie sind das Fundament und die Basis der Menschen in Deutschland, in Europa und des gesamten Abendlandes. Sie umzusetzen, soll für uns alle Aufgabe und zukunftsorientiertes Handeln sein. Mehr Glauben schafft mehr Hoffnung und damit (hoffentlich) mehr Liebe unter den Menschen in Deutschland.
Ist das nicht erstaunlich? Alle Altparteien, Linke und Grüne sowieso schimpfen auf die AfD, auf pi-news und alle Menschen, die sich für die Tatsachen und die Wahrheit interessieren und daher auch wahrnehmen, was die AfD oder die freien und unabhängigen Medien veröffentlichen. Unser Gott liebt die Wahrheit – ist deren Ablehnung nicht auch die Ablehnung von Gott?
Ich hoffe es für diese Menschen nicht.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien weiterhin eine gesegnete Adventszeit.
Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt
„Migrationspakt ist Landesverrat“: CDU-Delegierter rechnet mit Merkels Politik ab (YouTube)
Die mutigste Rede hat auf dem 31. CDU-Parteitag am 8. Dezember 2018 Eugen Abler gehalten. Der CDU-Politiker rechnete mit der Politik von Frau Merkel ab. Unter der obigen Überschrift berichtete davon https://www.epochtimes.de und stellte die Rede online, für sie von mir unten eingestellt.
In dem Beitrag des freien Mediums wird aus der Rede zitiert, folgendes ist zu lesen:
„Der Migrationspakt habe verhängnisvolle Auswirkungen auf das Land. „Formell mag der UN-Pakt rechtlich unverbindlich sein, politisch ist er es nicht. Durch die umfangreichen Selbstverpflichtungen geraten die Länder die ihn unterzeichnen unter moralischen Druck den Vorgaben zu Folgen. Es wird immer betont der UN-Vertrag habe den Status einer Empfehlung allerdings beginnt jeder der 23 Zielbeschreibungen mit ‚Wir verpflichten uns …,‘“so der CDU-Mann.
„Der Migrationspakt ist ein trojanisches Pferd unter dem illegale Migration legalisiert werden soll. Die Folgen des UN-Paktes werden gravierender sein, als die Entscheidung der Kanzlerin 2015.“ Abler appellierte an Angela Merkel: Frau Bundeskanzlerin, ich fordere sie auf diesen Migrationspakt nicht zu unterschreiben, wie bereits mehrere Nachbarländer. Eine Unterschrift ist für mich Landesverrat.