Aktuelle Meldungen
Hier finden Sie Neuigkeiten zu unseren Schwerpunkten und Fachgebieten, Interessantes aus den unterschiedlichen Rechtsbereichen wie z.B. Versicherungs- oder Arbeitsrecht und private oder gesellschaftspolitische Meldungen. Schauen Sie doch auch einmal herein in die stets aktuellen Veröffentlichungen bei „Have a Look“, „Ortstermin“, „Anhörung“ und „Augenschein“.
Rechtsanwälte sind ein wichtiges, gleichberechtigtes Organ der Rechtspflege, nicht nur um das Rechtssystem zu wahren, sondern auch Übergriffe auf Einzelne abzuwehren und Gerechtigkeit herzustellen. Zudem besteht die Überzeugung, dass Rechtsanwälte eine besondere, gesellschaftliche Verantwortung haben und sich bei Missständen positionieren und öffentlich äußern müssen. Dies kann sich dann äußern in harter Kritik an Strukturen, Systemen und Verantwortungsträgern.
Die große E-Auto-Lüge
Sind die Versprechungen hinsichtlich der Elektroautos als große Energie- und Ressourcensparer tatsächlich so umweltschonend, wie weithin versprochen? Ein kleiner Leitfaden zur nachhaltigen Wirtschaftlichkeit von E-Fahrzeugen.
VW in Zwickau macht dicht!?
„Wegen Umstellung auf Elektro-Autos: Massenentlassung bei VW in Zwickau. Die politische Verantwortung dafür trägt Michael Kretschmer!
Nein, wir vergessen nichts: Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer war es, der 2018 die Umstellung der Zwickauer VW-Autoproduktion auf Elektro-Autos als „historischen Meilenstein für das Autoland Sachsen“ bejubelte. Nun, historisch war es auch, aber ein historischer Fehler und ein weiterer Schritt zur Deindustrialisierung. Nunmehr drohen bei VW in Zwickau Massenentlassungen, sogar eine langfristige Schließung des Standortes erscheint nicht unmöglich. Es ist ein Super-GAU, für den Wirtschaftsstandort Sachsen und für Kretschmer höchstpersönlich.
Keine patriotische Kraft kann ernsthaft einen Gedanken daran verschwenden, mit dieser CDU koaliieren zu wollen. Die einzige Sprache, die die Wirtschaftszerstörer, Corona-Extremisten und Umvolkungs-Fanatiker verstehen, ist politischer Widerstand.“
Ich bin gespannt, wie die betroffenen Familien reagieren werden. Vielleicht werden sie mit Maßnahmen des Arbeitsamtes oder sonstigen Geldleistungen aus Steuermitteln ruhiggestellt. Ich hoffe, dass die Betroffenen und deren Familien aufstehen und endlich sagen: Jetzt ist Schluss!
Die kommunistische Politik will auch wirklich alles kaputt machen. Wir werden sehen, ob und wieweit unser Ministerpräsident Power hat, etwas für das Land zu tun, für das er verantwortlich ist.
Bleiben Sie und Ihre Familie behütet.
Ihre
Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt
Warnung vor dem E-Auto: Nach Renault-Chef mahnt jetzt auch der Opel-Chef
Am 08.03.2022 wurde auf „insight digital“ unter der obigen Überschrift eine interessante Meldung veröffentlicht. Der Geschäftsführer von Renault, Luca de Meo forderte öffentlich auf, kein E-Auto zu kaufen. Dieselbe Meinung vertrat nun auch der Chef des Opel-Unternehmens. Erinnern Sie sich, vor wenigen Tagen hat sich auch der Chef von BMW kritisch geäußert.
Dieses Auto wird mit Salzwasser angetrieben (Video)
920 PS und 350 km/h
Tatsächliche Kosten E-Auto
Heute geht es nicht um das für die Herstellung der Batterien unter Ausbeutung der Menschen und in Kinderarbeit in Afrika gewonnene Lithium oder Kobalt. Es soll auch nicht darum gehen, dass durchschnittlich jedes E-Auto vom Steuerzahler mit ca. 20.000,00 € subventioniert wird. Das müssen wir alle bezahlen. Heute soll es gehen um die voraussichtlichen Kosten, die den Eigentümer eines E-Autos unter anderem trifft.
Tatsächliche Kosten E-Auto
Heute geht es nicht um das für die Herstellung der Batterien unter Ausbeutung der Menschen und in Kinderarbeit in Afrika gewonnene Lithium oder Kobalt. Es soll auch nicht darum gehen, dass durchschnittlich jedes E-Auto vom Steuerzahler mit ca. 20.000,00 € subventioniert wird. Das müssen wir alle bezahlen. Heute soll es gehen um die voraussichtlichen Kosten, die den Eigentümer eines E-Autos unter anderem trifft.
Gemein und verbrecherisch: Elektrofahrzeuge werden durch Kinderarbeit in Afrika angetrieben! (Video)
Auf der Homepage von EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie
https://www.eike-klima-energie.eu wurde ein Superartikel über den Abbau von Kobald durch KINDERARBEIT veröffentlicht!
AfD will Stauwahnsinn auf deutschen Autobahnen beenden! (Video)
Die freie Informationsplattform PINEWS http://www.pi-news.net veröffentlichte am 15.09.2020 unter der obigen Überschrift die Rede des AfD-Bundestagsabgeordneten Thomas Ehrhorn vom 11.09.2020 im Deutschen Bundestag. Endlich wurde einmal ein Thema aufgegriffen, was seit Jahrzehnten eigentlich ein Skandal ist.
Wir alle erleben es, dass es durch Baustellen oder z.B. durch Mäharbeiten kilometerlange Staus gibt. Oftmals sind im Rahmen dieser Arbeiten nur wenige Arbeiter beschäftigt. Tausende von Pkw und Lkw stehen allerdings lange im Stau. Waren können nicht ausgeliefert oder abgeholt werden, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können ihrer Arbeit nicht nachkommen und sitzen sinnlos in einem Fahrzeug. Meistens ist es sogar erforderlich, dass der Motor des Fahrzeuges läuft, sodass permanent teurer Treibstoff verbrannt und angeblich so schädliches CO2 produziert wird (warum schreien die Grünen nicht?). Unter Besichtigung der Arbeits- und Produktionsausfälle und der laufenden Motoren kommt es schnell zu Schadenpositionen, die in die Millionen gehen können. Dies abgesehen von der sinnlos vertanen Lebenszeit infolge dieser Baustellen oder Arbeiten.
Lenk- und Ruhezeiten und seine Tücken!
Auch dabei kann ein Berufskraftfahrer erhebliche Fehler machen. So ist es meinem Mandanten passiert. Diesem wurden erhebliche Verstöße vorgeworfen. Für einen Zeitraum von 15 Tagen war der elektronische Fahrtenschreiber nicht ordnungsgemäß bedient worden, vorsätzlich sollte der Mandant weitere drei fehlende Aufzeichnungen zu verantworten haben. Die Vorwürfe waren erheblich, ein Bußgeld im 4-stelligen Bereich stand im Raum.
1,4 Millionen Fahrverbote bei Inkrafttreten des neuen Bußgeldkataloges – Danke Herr Scheuer!
Auf der Informationsplattform EPOCH TIMES https://www.epochtimes.de war am 7.8.2020 ein interessanter Artikel zu lesen. Zum 1. April 2020 sollte ja der Bußgeldkatalog verschärft werden. Für Verkehrsteilnehmer hätte dies bedeutet, dass innerorts bereits ab 21 und außerorts ab 26 km/h zu viel ein Fahrverbot auszusprechen gewesen wäre. Zuvor lagen die Grenzen für die Verhängung eines Fahrverbotes bei 31 und 41 km/h. Bekanntlich ist der neue Bußgeldkatalog – noch nicht – in Kraft getreten wegen eines doch dilettantischen Formfehlers.
Es wurde nun untersucht, was der neue, beabsichtigte Bußgeldkatalog bedeutet hätte im Jahr 2019. In diesem Jahr wurden in Deutschland alleine außerorts 930.019 Autofahrer registriert, die zwischen 26 und 40 Stundenkilometer zu schnell gefahren sind. Für diese knapp 1 Million Verkehrsteilnehmer hätte dies ein Fahrverbot von einem Monat bedeutet.
Mit dem neuen Bußgeldkatalog wären die Fahrverbote im Jahr 2019 explodiert. Anstatt den tatsächlich 416.269 ausgesprochenen Fahrverbote für einen Monat wären es also knapp 1.350.000 Fahrverbote gewesen.
Macht das Sinn?