Aktuelle Meldungen
Hier finden Sie Neuigkeiten zu unseren Schwerpunkten und Fachgebieten, Interessantes aus den unterschiedlichen Rechtsbereichen wie z.B. Versicherungs- oder Arbeitsrecht und private oder gesellschaftspolitische Meldungen. Schauen Sie doch auch einmal herein in die stets aktuellen Veröffentlichungen bei „Have a Look“, „Ortstermin“, „Anhörung“ und „Augenschein“.
Rechtsanwälte sind ein wichtiges, gleichberechtigtes Organ der Rechtspflege, nicht nur um das Rechtssystem zu wahren, sondern auch Übergriffe auf Einzelne abzuwehren und Gerechtigkeit herzustellen. Zudem besteht die Überzeugung, dass Rechtsanwälte eine besondere, gesellschaftliche Verantwortung haben und sich bei Missständen positionieren und öffentlich äußern müssen. Dies kann sich dann äußern in harter Kritik an Strukturen, Systemen und Verantwortungsträgern.
Bußgelder werden erhöht – Griff in die Tasche des Autofahrers!
Nun ist es soweit – am Dienstag den 28.4.2020 tritt die sogenannte Novelle zur Straßenverkehrsordnung (StVO) in Kraft. Ein Werk von Minister Scheuer, auf dessen Konto vermutlich ein Millionenschaden geht in Sachen Pkw-Maut. Hier ist noch nicht das letzte Wort gesprochen. Offiziell heißt es allerdings, die neuen Regelungen sollen „die Mobilität sicherer, klimafreundlicher und gerechter machen“ wohl auch „ schwächere Verkehrsteilnehmer schützen“.
Bei „klimafreundlich“ müsste jedem aufgeklärten Menschen sofort der Hut hochgehen. Ist es denn wirklich so, dass das in der Natur auch vorkommende und notwendige CO2 Klima schädlich ist? Inwiefern sollen die neuen Bußgelder oder Punkte Regelungen überhaupt irgendeinen Einfluss auf das Klima haben – scheinbar reine Propaganda!
Die neuen Bußgelder sind aber durchaus geeignet, den Schaden des Verkehrsministeriums zu mildern.
Ab einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 21 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften gibt es einen Punkt und ein Bußgeld von 70 €. Die Überschreitung um 56 km/h bedeutet 2 Punkte, einen Monat Fahrverbot und ein Bußgeld von 240 €.
Autozulassungen-Kollaps-Daten und „Feinstaub“
Auf der Informationsplattform https://kopp-report.de war am 17.4.2020 eine interessante Information zu lesen. Entsprechend der Informationsplattform „finanzmarktwelt“ waren im Februar 2020 im Vergleich zum Jahr 2019 in der EU die Zahl der Autozulassungen um 7,4 % zurückgegangen.
Unfallforscher bezweifelt Sicherheitsvorteil von Tempolimit
Am 14.02.2020 veröffentlichte die freie Informationsplattform MMnews https://www.mmnews.de unter der obigen Überschrift einen Beitrag zum oft als behaupteten Sicherheitsvorteil bei Einführung eines Tempolimit, z.B. generell 130 km/h auf Autobahnen.
Ein solcher behaupteter Sicherheitsvorteil wird von Deutschlands führenden Unfallforscher Siegfried Brockmann, Leiter der Unfallforschung beim Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV), bestritten.
Zu einer solchen Behauptung gibt es überhaupt keine Daten, die einer wissenschaftlichen Überprüfung standhalten würden. Es ist also reine Behauptung ins Blaue hinein, reine Polemik.
Die Möglichkeit, in Deutschland auf Autobahnen schnell zu fahren hat über Jahrzehnte die Automobilwirtschaft gezwungen, die sichersten Autos der Weg zu bauen. Wenn Autos nur noch 100 km/h fahren dürften, wären die Anforderungen wesentlich geringer, die Ingenieure müssten sich nicht mehr anstrengen. Das ist ein Sicherheitsnachteil!
KenFM im Gespräch mit: Erwin Thoma zum Thema „Strategien der Natur“ - warum wird dies von der Politik verschwiegen?
Am 15. September 2019 veröffentlichte die freie Informationsplattform https://kenfm.de im Rahmen des dortigen Formates „im Gespräch“ ein Interview von Ken Jebson mit Erwin Thoma. Das Interview ist sehr interessant, ich kann Ihnen dieses nur wärmstens empfehlen.
Thoma ist Österreicher, auf dem Land großgeworden und arbeitete als Förster. Schließlich hat er sich mit 27 Jahren selbstständig gemacht und erstellt und verkauft Häuser nachhaltiger Bauweise. Diese kommen ohne Heizung aus, sind wieder verwertbar, belasten die Umwelt nicht.
Der Mann ist wirklich sehr interessant und vernünftig, offensichtlich auch sein neues Buch „Strategien der Natur“. Insbesondere hat er auch einen guten Blick auf die aktuelle Diskussion zu CO2. Im Jahr fallen auf der ganzen Welt ca. 36 Milliarden t CO2 an. Alle Fahrzeuge produzieren aber nur rund 300 Millionen t. Der Flugverkehr auf der Welt produziert rund 523 Millionen t, alle Schiffe in der Welt rund 660 Millionen t CO2.. Das zeigt, die Verhältnismäßigkeit ist nicht gegeben. Die eigentlichen Verursacher von CO2 sind die Bauwirtschaft, der militärische Bereich und die Landwirtschaft. Gerade die Herstellung von Beton, Ziegelsteine, Glas und Stahl verschlingen Unmengen an Energie. Nur die Herstellung von Zement verbraucht auf der Welt mehr Energie und produziert daher mehr CO2 als alle Autos, alle Schiffe und alle Flugzeuge zusammen. In Deutschland wird mehr als die Hälfte aller verbrauchten Energie eingesetzt in der Bauwirtschaft, für Wohnen und Heizen. Das sind die großen Stellschrauben, die zu beachten sind und nicht die Pkws.
Video: „Dieselmord im Öko-Wahn“
Am 29.09.2019 wurde auf PI NEWS http://www.pi-news.net unter der obigen Überschrift ein Video der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag eingestellt. Dies im Zusammenhang mit der neuen Medienoffensive und Dokumentationsreihe im TV-Format.
Im Text dazu heißt es u.a.:
„Ziel der Reihe ist es, parlamentarische Initiativen der AfD-Fraktion mit gut recherchierten Dokumentationen zum Thema zu begleiten. Für den 50minütigen ersten Film der Doku-Serie unter dem Titel: „Dieselmord im Öko-Wahn“ war das Medienteam der AfD-Fraktion im In- und Ausland unterwegs, um den Kampf gegen den Diesel und seine Auswirkungen zu dokumentieren.
Im Film wird ein sachlicher Blick auf die ideologische Politik der Bundesregierung geworfen und erklärt, welche Folgen der Klimawahn auf Bürger und Wirtschaft hat.
„Mit dem Format wollen wir nach unseren Erfolgen in den sozialen Medien auch im TV-Format eine Gegenöffentlichkeit etablieren und für unsere Arbeit im Bundestag werben“, sagte der stellvertretenden Fraktionsvorsitzende Peter Felser, der das neue Format initiiert hat.“
Max-Planck-Forscher: „Die Grundidee der Energiewende ist absolut unsinnig“ (Video)
Auf der Nachrichtenplattform Epoch Times www.epochtimes.de wurde am 26. August 2019 ein Beitrag veröffentlicht unter der obigen Überschrift. Der Chemiker Professor Robert Schlögl, Direktor am Berliner Fritz-Haber-Institut der Max-Planck-Gesellschaft bringt das in die Öffentlichkeit, was alle schon wissen. Der Energiebedarf von Deutschland kann mit Windrädern und Solaranlagen nicht gedeckt werden. Das ist schlicht unmöglich. Diese sogenannte „Energiewende“ hält er für unsinnig.
Unter anderem führte er aus, dass die Kombination von Verbrennungsmotor und elektrischem Antrieb nichts Besonderes ist. Das wird schon vielfach praktiziert und benötigt, so z.B. bei den Logs der DB, bei Baggern, bei einigen Schiffsantrieben.
Deutschland importiere heute ca. 80 Prozent seiner Energie aus dem Ausland und das wird sich voraussichtlich in Zukunft nicht wesentlich ändern, ist sich der Forscher sicher. Das Ausland produziert seine Energie aber nicht „grün“.
Wind-und Sonnenenergie unterliegt einfach zu hohen Schwankungen. Das verträgt unser Energieversorgungssystem nicht. Problem ist, es gibt keine Speicher, die die benötigte, sehr große Energiemenge überhaupt speichern könnte. Auf absehbare Zeit ist dies auch nicht zu erreichen.
Die Zukunft für ihn haben Diesel-elektrische Antriebe betrieben mit synthetischen Kraftstoffen. Auch für Wasserstoffantriebe sieht er gute Chancen, wobei die Anbindung des Wasserstoffs an einen anderen Trägerstoff gelingen muss.
E-Mobilität ist nicht die Zukunft des Autos
Auf https://deutsch.rt.com erschien unter dem 20. Januar 2019 ein interessanter Artikel unter der obigen Überschrift. Vieles kennen wir natürlich. E-Mobilität bedeutet nicht Emissionsfreiheit, das Gegenteil ist der Fall.
Die Produktion einer Batterie für ein Tesla Modell Als produziert soviel CO2, wie ein Verbrennungsmotor in 8 Jahren. Dabei sei angemerkt, dass sich aufgrund des Strommix von mit 55 % fossilen Brennstoffen es 15 Jahre dauert, bis ein Tesla sich insofern rechnen würde.
Die benötigten Rohstoffe für die Batterieherstellung findet statt unter katastrophalen Bedingungen mit Kinderarbeit. Die Leute, die direkt oder indirekt durch die Förderung über den Kauf von E-Mobilen die Kinderarbeit unterstützen, sollten sich schämen!
Neu war aber für mich die Berechnung des Naturschutzbundes Deutschland (NABU). 15 übergroße Containerschiffe stoßen soviel Schadstoffe aus wie 750 Millionen Autos! Weltweit gibt es 330 dieser Schiffe. Die ganze Diskussion um die Verbrennungsmotoren ist ein Witz, die Veröffentlichungen zu E-Fahrzeugen sind vielfach gelogen!
Neu war ebenfalls, dass es überhaupt nicht genug Rohstoffe gibt. Denn diese sind nicht unbegrenzt verfügbar. Die Technische Hochschule Ingolstadt erklärte, dass wenn VW seine vollständige Produktion umstellen würde auf E-Autos, würde es 130.000 t der Rohstoffe benötigen. Derzeit werden aber nur weltweit 123.000 t produziert. Für wie doof werden die Menschen eigentlich gehalten?
Verkehrsrecht: Kölner Physiker und Hans-Werner Sinn: E-Autos belasten das Klima mehr als ein Dieselauto
Auf der freien Internet Informationsplattform Epoch Times https://www.epochtimes.de erschien am 17.04.2019 ein interessanter Artikel unter obiger Überschrift.
Die Studienautoren dieser ifo-Studie, keine Geringeren als der Kölner Physikprofessors Christoph Hans-Dieter Karl und der allseits bekannte Hans-Werner Sinn haben festgestellt, dass der Tesla zwischen 156 und 181 Gramm CO2 pro Kilometer ausstößt und damit wesentlich mehr als ein vergleichbarer Diesel-Mercedes.
Elektroautos tragen also zu dem sowieso wahnwitzigen CO2-Ziel überhaupt nicht bei, im Gegenteil, sie erhöhten den CO2-Ausstoß.
Das liegt allein schon der sehr energieaufwendigen Herstellung der Batterien, der deutsche Strommix tut sein übriges. Die Herstellung einer Batterie für den Tesla Model 3 führt zu einem CO2-Ausstoß bis zu 15 t. Da die Batterien bei einer durchschnittlichen Fahrleistung von 15.000 km im Jahr max. 10 Jahre halten wird die CO2-Bilanz noch katastrophaler.
Das linke und grüne Politiker Vorstehendes verschweigen, ist und bleibt eine Täuschung, ja eine Lüge.
850 km Elektro-Reichweite: Roland Gumpert stellt Supersportwagen „Nathalie“ vor
Unter dieser Überschrift war am 25. Februar 2019 auf dem freien Medium https://www.epochtimes.de ein interessanter Artikel zu lesen über die Neuentwicklung und Vorstellung eines Elektrofahrzeuges. Es ist aber nicht ein solches, wie es mehr oder weniger ahnungslos von Leuten in der EU gewollt ist, d. h. auf Batteriebasis. Wir alle wissen, dass dies nicht gut gehen kann. Die Herstellung einer Batterie ist derart Energieintensiv, dass sie 15 Jahre deutschen Strommix „tanken“ müssen, um ein herkömmliches Auto in der CO2-Bilanz einzuholen. Die notwendigen seltenen Erden gibt es auf der Erde nur begrenzt, werden teilweise durch Kinderarbeit gefördert. Elektroautos mit Batterien können sich die Menschen nicht leisten, sie sind einfach zu teuer. Zudem wissen wir und konnten in den letzten Veröffentlichungen lesen, dass im Winter 50 % weniger Reichweite gegeben ist, was batteriebetriebene Elektroautos „nicht oder nur bedingt alltagstauglich“ machen.
Zum Glück gibt es deutschen Erfinder-und Ingenieurgeist, in Person des Roland Gumpert. Dieser hat den super Sportwagen „Nathalie“ in der 8. Kalenderwoche dem Bundesminister Andreas Scheuer vorgestellt. Es handelt sich auch um ein Elektroauto, aber ein solches, welches eine Zukunft hat und kein Irrweg ist. Denn es wird betrieben über eine Brennstoffzelle, die den notwendigen Wasserstoff aus einem Methanol-Wassergemisch gewinnt. Das neu entwickelte Auto hat eine Reichweite von 850 km, ist in 3 Minuten aufgetankt wie ein herkömmliches Fahrzeug. Danke Roland Gumpert!
Kein Volk. Kein Recht. Kein Diesel: COMPACT 3/2019 (YouTube)
Bis zum 24. Februar 2019 kam der neue Beitrag von COMPACTTV auf 61.880 Aufrufe. Es ist ein sehr interessantes Interview des Herrn Elsässer mit dem Bundestagsabgeordneten der AfD Dirk Spaniel. Es geht um die Politik gegenüber der Automobilindustrie, gegenüber den Deutschen in Bezug auf die individuelle Mobilität.
Dirk Spaniel ist ein absoluter Fachmann, Insider, hat jahrzehntelang in führender Position in der Automobilindustrie gearbeitet und weiß genau was in Berlin mit den Deutschen gemacht wird. Alle Abgeordneten wissen, dass es von der Automobilindustrie keinen flächendeckenden Betrug gab. Richtig ist, es gab im einzelnen Fällen Betrug. Das Problem ist das Politikversagen. Denn die einschlägigen Vorschriften in der EU verbieten entsprechende Software, wobei es dann in der Vorschrift weiter heißt „es sei denn Schäden werden dadurch von den Motoren abgehalten“.
Die deutsche Automobilindustrie kann die abgasärmsten Autos bauen, wie die Entwicklung seit 15 Jahren in Kalifornien zeigt. Die Politik hat aber uns Deutsche sozusagen ins Messer laufen lassen. Es ist eine politische Eskalation, die gewollt ist. Das zeigt sich allein an dem Aufbau der Messstationen. Werden diese EU-konform aufgebaut, gibt es keine Fahrverbote in Stuttgart. Die Politik könnte dies jederzeit veranlassen, man will es aber nicht. Warum?
Den Leuten wird ein schlechtes Gewissen eingeredet, letztendlich will man die große Freiheit der individuellen Mobilität abschaffen. Dies war und ist schon immer das Ziel der Grünen und Linken.