Aktuelle Meldungen
Hier finden Sie Neuigkeiten zu unseren Schwerpunkten und Fachgebieten, Interessantes aus den unterschiedlichen Rechtsbereichen wie z.B. Versicherungs- oder Arbeitsrecht und private oder gesellschaftspolitische Meldungen. Schauen Sie doch auch einmal herein in die stets aktuellen Veröffentlichungen bei „Have a Look“, „Ortstermin“, „Anhörung“ und „Augenschein“.
Rechtsanwälte sind ein wichtiges, gleichberechtigtes Organ der Rechtspflege, nicht nur um das Rechtssystem zu wahren, sondern auch Übergriffe auf Einzelne abzuwehren und Gerechtigkeit herzustellen. Zudem besteht die Überzeugung, dass Rechtsanwälte eine besondere, gesellschaftliche Verantwortung haben und sich bei Missständen positionieren und öffentlich äußern müssen. Dies kann sich dann äußern in harter Kritik an Strukturen, Systemen und Verantwortungsträgern.
Was ist wirklich los in Syrien - eine andere Perspektive (YouTube)
Wer sich nicht anderweitig informiert, hat nur Kenntnis von den Dingen, die von den meisten Politikern und den Mainstream-Medien in die Öffentlichkeit gegeben werden. Dass dies nicht immer den Tatsachen entspricht, wissen mittlerweile viele Menschen, immer mehr Menschen erkennen dieses Defizit. Mit dem Video wollen wir eine andere Perspektive beleuchten über die Situation in Syrien. Denn diese entspricht überhaupt nicht dem, was man glauben machen will. Marco Glowatzki hält sich schon lange in Syrien auf und wohnt in Tartous, der zweitgrößten Hafenstadt in Syrien. Dieser beschreibt sehr authentisch die dortige Situation, das aufblühende Leben, den Optimismus der Menschen und deren friedliche Situation. Das Video ist eher ungewöhnlich, aber sehr interessant und erweitert enorm den Horizont.
Wir wünschen Ihnen einen gesegneten 1. Advent.
Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt
Bundestag: Mitarbeiter wechseln zur AfD
Unter dieser Überschrift veröffentlicht Das Erste einen Artikel über die Situation der AfD-Fraktion in Berlin. Von den etablierten Parteien werden Gespräche verweigert, viele hatten schon prophezeit, die AfD würde keinen Fuß fassen. Es war sogar so, dass „empörte Bürger“ gegen diese von Millionen Wählern demokratisch gewählte Partei in Berlin demonstriert haben. In einem noch freien Land wie Deutschland kann und muss man auch so etwas ertragen.
Entgegen der Prognosen schlägt der AfD sehr viel Sympathie entgegen, was sich insbesondere zeigt an den zu vergebenden ca. 400 Mitarbeiterstellen für die Abgeordnetenbüros sowie für die Fraktion.
USA: Asylobergrenze wird auf 45.000 abgesenkt
Im Jahr 2018 wird die USA max. 45.000 Asylbewerber aufnehmen. Es handelt sich hierbei um eine absolute Obergrenze. Dabei werde darauf geachtet, dass nur solche Personen einreisten, die kein Risiko für die Sicherheit des Landes darstellen (Junge Freiheit 06.10.2017).
Die USA hat zwar viermal so viele Einwohner wie Deutschland, das Land ist aber auch ca. 30 mal so groß wie unser Land. Wer schon einmal in den USA war weiß, dass es wunderbare weite menschenleeren Gegenden gibt.
Kaufrecht: Gewährleistung nach Kauf eines gebrauchten Motorrades
Kürzlich konnten wir einen Mandant unterstützen, der ein gebrauchtes Motorrad von einem privaten Verkäufer erworben hatte. Nach Prüfung und Aufarbeitung des Sachverhalts durch die Schulte Anwaltskanzlei war festzustellen, dass der Mandant zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt war.
Die Völker - von Gott geschaffen - Pastor Jakob Tscharntke (YouTube)
Diese Predigt hielt Jakob Tscharntke, Pastor der Evangelischen Freikirche Riedlingen am 15.10.2017. Gegenstand der Predigt war aus der Bibel das 1. Buch Mose, dort Kapitel 25. Darin wird unter anderem berichtet von Abrahams zweiter Ehe mit seiner Frau Rebekka. Diese wurd schwanger und gebar Zwillinge. Ab dem Vers 23 heißt es dann wie folgt:
„Und der HERR sprach zu ihr: Zwei Völker sind in deinem Leibe, und zweierlei Volk wird sich scheiden aus deinem Schoß; und ein Volk wird dem anderen überlegen sein, und der Ältere wird dem Jüngeren dienen. Als nun die Zeit kam, dass sie gebären sollte, siehe, da waren Zwillinge in ihrem Leibe. Der erste, der herauskam, war rötlich, ganz beharrt wie ein Feld, und sie nannten ihn Esau. Danach kam heraus sein Bruder, der hielt in der Hand die Ferse des Esau, und sie nannten ihn Jakob.“
Gender in weniger als 3 Minuten (YouTube)
Bei Gender handelt es sich um eine Ideologie. Die Verfechter unterscheiden zwischen dem biologischen (Sex) und dem sogenannten „sozialen“ (Gender) Geschlecht des Menschen. Unser, das heißt auch Ihr Geschlecht und das Ihrer Kinder sollen nicht geschaffen worden sein, sondern das Ergebnis sein vor allem von sozial und kulturell geprägten Rollen als Mann oder als Frau. Dazu gibt es z.B. einen Spruch der Feministinnen: „Man wird nicht als Frau geboren, man wird zur Frau gemacht.“ Angeblich soll es keine Rolle spielen, welches Geschlecht wir biologisch haben, relevant sein nur, wie man sich fühle.
Leise, Still und heimlich hat sich leider diese Ideologie schon überall eingeschlichen. So langsam wird es auch registriert, insbesondere bei Familien mit schulpflichtigen Kindern. Denn die Ideologen haben es irgendwie geschafft, ihre Ideologie in die Lehrpläne herein zu bekommen. So werden kleine Kinder schon mit dieser Ideologie im Unterricht konfrontiert, in durchaus kindlicher Weise wird den Kindern die Ideologie ins Bewusstsein gepflanzt.
Familienrecht: Beziehung beendet - Auto zurück?
Wenn eine Beziehung in die Brüche geht, werden oftmals Geschenke zurückverlangt, die in glücklicheren Zeiten gemacht wurden.
Das Landgericht Köln (Urteil vom 23.06.2017, Az.: 3 O 280/16) hatte sich mit einem solchen Fall zu befassen. Dort forderte der Kläger von seiner ehemaligen Partnerin einen Kleinwagen zurück.
Bis ins Jahr 2015 war die Beziehung glücklich.
Es wurde ein Pkw Mini One nebst Winterreifen für 6.000 € angeschafft und zwar zu dem Zweck, dass die Partnerin nach dem geplanten Umzug in eine gemeinsame Wohnung noch ihre Arbeitsstelle erreichen konnte.
Der Kläger behauptete nun, nachdem die Beziehung in die Brüche gegangen war, dass sie sich im Sommer 2014 verlobt hätten. Eine Verlobungsfeier sollte erst zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden, wenn das Paar in die Eigentumswohnung des Klägers gezogen war. Anlässlich des Verlöbnisses habe der Kläger für seine ehemalige Partnerin den streitgegenständlichen Pkw gekauft und in Raten abgezahlt.
Erbrecht: Ergänzungen zum Testament
Die Anforderungen an die Form eines Testaments sind sehr streng. Ein Testament kann nur handschriftlich oder in notariell beurkundeter Form errichtet werden. Bei einem selbst erstellten Testament muss dieses vom Erblasser vollständig mit eigener Hand geschrieben und mit Angabe zum Ort und Datum versehen sowie unterschrieben sein. Ferner kann ein Notar das Testament beurkunden. Ausnahmsweise regelt das Gesetz nur noch für Notfälle besondere Vorgaben für die Testamentserrichtung.
Ist dein Glaube für die Katz? - Falscher und echter Glaube (YouTube)
In Riedlingen gibt es eine freie, evangelische Gemeinde, deren Predigten Sonntag für Sonntag angehört und angeschaut werden können. Sie wurde deutschlandweit bekannt, als ihr Pastor Jakob Tscharntke mit Beginn des unkontrollierten und für viele auch ungesetzlichen Zuzuges in unser Land im Jahr 2015 dies in einer Predigt biblisch einordnete. Die Predigt kann heute noch angehört und nachgelesen werden in dem Buch „Einordnung der Zuwanderung aus biblischer Sicht“. Es ist schlimm und man kann es kaum glauben, gegen Pastor Tscharntke wurde Strafanzeige erstattet. Glücklicherweise siegte das Recht und das Verfahren wurde eingestellt. Ich kann jedem nur empfehlen, sich die Homepage der EFk Riedlingen anzuschauen, die Predigten aufzurufen.
Alice Weidel (AfD) im Interview mit Claus Kleber
Die am 6. Februar 1979 geborene Alice Weidel ist als Spitzenkandidatin der AfD in den deutschen Bundestag eingezogen. Sie ist gemeinsam mit Alexander Gauland Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion.
Viele Menschen haben ihr vertraut und sie gewählt. Nun wurde sie auch in das mit Zwangsgebühren finanzierte ZDF zum Interview mit Claus Kleber ins heute-journal eingeladen. Es ist bemerkenswert, wie der 62-jähriger versuchte, die 38-jährige Frau Weidel in Schwierigkeiten zu bringen, zu verunsichern. Sehenswert ist aber, wie Frau Weidel diese Situation bravorös meisterte, so dass schließlich selbst der „alter Hase“ sich geschlagen geben musste und richtigerweise Respekt zollte.