Aktuelle Meldungen
Hier finden Sie Neuigkeiten zu unseren Schwerpunkten und Fachgebieten, Interessantes aus den unterschiedlichen Rechtsbereichen wie z.B. Versicherungs- oder Arbeitsrecht und private oder gesellschaftspolitische Meldungen. Schauen Sie doch auch einmal herein in die stets aktuellen Veröffentlichungen bei „Have a Look“, „Ortstermin“, „Anhörung“ und „Augenschein“.
Rechtsanwälte sind ein wichtiges, gleichberechtigtes Organ der Rechtspflege, nicht nur um das Rechtssystem zu wahren, sondern auch Übergriffe auf Einzelne abzuwehren und Gerechtigkeit herzustellen. Zudem besteht die Überzeugung, dass Rechtsanwälte eine besondere, gesellschaftliche Verantwortung haben und sich bei Missständen positionieren und öffentlich äußern müssen. Dies kann sich dann äußern in harter Kritik an Strukturen, Systemen und Verantwortungsträgern.
Die „Migrationswaffe“ (Video)
Am 14. März 2020 wurde auf der freien Informationsplattform PINEWS http://www.pi-news.net neue Film von JF-TV, der TV-Sender der sehr guten Wochenzeitung „Junge Freiheit“ vorgestellt. Darin ist der Filmemacher und Journalist Marco Pino im Gespräch mit Hinrich Rohbohm. Was die Sache besonders interessant macht: Der eine hat die Situation von der griechischen Seite aus beobachtet, der andere von der türkischen Seite.
So einen guten Beitrag sieht man leider in den deutschen Mainstreammedien nicht. Beide kommen übereinstimmend zu der Aussage, dass der türkische Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan die Menschen als Migrationswaffe gegen Europa und Deutschland nutzt und die Weltöffentlichkeit vorführt zur Erreichung seiner geopolitischen Zwecke.
Es zeigt sich der große Fehler von Angela Merkel und der EU, dass der Schutz der östlichen Außengrenze von Europa nicht alleine in die Hand gelegt wurde der europäischen Staaten bzw. Griechenlands, sondern dies einem türkischen Machthaber überlassen wurde, dessen Wort man nicht trauen kann. Das hätte man auch vorher wissen müssen. Erdogan ist ein Muslim, der ausschließlich die Vorteile seiner Glaubensbrüder und seines Landes sieht. Nicht umsonst hat er schon vor Jahren die Absicht der Eroberung Europas durch den Islam angekündigt. Wer das nicht geglaubt und gesehen hat war entweder dumm oder verblendet.
Die Bundesregierung hat versagt! (Video)
Am 18.03.2020 veröffentlichte eine der der besten Wochenzeitung in Deutschland, die „Junge Freiheit“ https://jungefreiheit.de ein super Interviev mit Dr. Markus Krall. Es geht um das Ereignis, das alles verändert, die durch durch das Virus SARS-COV2 ausgelöste Pandemie. Es wird als medizinische Krise bezeichnet. Es wird zwangsnotwendig zu einem ökonomischen Crash kommen.
Der Ökonom und Buchautor Dr. Markus Krall prognostizitiert seit langem einen Crash, dessen Beginn er für das Ende des Jahres 2020 vorhersagte, ± 3 Quartale. Nunmehr scheint Corona der Auslöser zu sein, was das zunehmend planwirtschaftliche, sozialistische System von Frau Merkel zum Einsturz bringen wird. Das alles wäre vermeidbar gewesen, wenn nicht riesige Ungleichgewichte geschaffen worden wären in den letzten 15 Jahren. Was wirtschaftlich auf uns zukommt, wird schlimm werden.
Dr. Krall rechnet mit einer Stagflation resultierend aus riesiger Geldmenge und einbrechender Produktion. Stargflation bedeutet Schrumpfung der Wirtschaft bei gleichzeitiger hoher Inflation. Das wird auch zum Ende des Euro führen.
Die Woche COMPACT: Corona – kommt jetzt der Euro-Crash? (Video)
Am 16.3.2020 wurde unter der obigen Überschrift auf der freien Informationsplattform PI NEWS http://www.pi-news.net der Wochenrückblick von COMPACTONLINE https://www.compact-online.de eingestellt, das Video finden Sie unten.
Es geht um die aktuelle Situation, die geschlossenen Schulen, abgesagte Veranstaltungen und die Vermeidung von sozialen Kontakten. Ist dies der richtige Weg, den Virus zu bekämpfen? Es gibt Kritiker, die eine ungerechtfertigte Einschränkung von Bürgerrechten sehen und einen Missbrauch befürchten. Im Zusammenhang mit dem Virus wird von vielen eine Geldentwertung befürchtet, der Euro steht unter Druck. Es wird auf die Nachbarländer geschaut. Auch werden Stimmen laut, das Bargeld doch wegen des Virus zu verbieten. Natürlich darf das Thema Migration nicht fehlen. Wie immer eine gelungene Sendung, es lohnt sich.
Erbrecht : Vererbung am Nachlass vorbei durch Umschreibungsbefugnis in Bezug auf gemeinsames Konto
Die in Kontoeröffnungsunterlagen vereinbarte Regelung, dass der überlebende Ehegatte berechtigt ist, das Sparkonto aufzulösen oder auf seinen Namen umzuschreiben, ist ein Vertrag zugunsten Dritter auf den Todesfall und stellt eine Schenkung an den überlebenden Ehegatten dar, so das Oberlandesgericht Bamberg in seinem Hinweisbeschluss vom 25.06.2018 zum Aktenzeichen 3 U 157/17.
Ein Mann verstirbt und hinterlässt seine Ehefrau aus zweiter Ehe, seinen Sohn und einen Enkel. Im Testament bestimmt er seinen Sohn zum Vorerben und seinen Enkel zum Nacherben. Dies bedeutet, dass bei Tod des Vaters der Sohn, der Enkel das Erbe erhält und der Sohn das Erbe selber nicht anderweitig weitervererben darf. Die Erbfolge ist für diesen Teil des Vermögens somit schon vorbestimmt. Seine Ehefrau bedenkt der Erblasser im Testament nicht. Jedoch hat er mit ihr ein gemeinsames Sparkonto, auf das beide separat per Einzelverfügung zugreifen können und auf welchem sich zum Todeszeitpunkt ca. 13.000 € befinden.
Du sollst Vater und Mutter ehren (Video)
Compact TV, Videosender des Compact-Magazins www.compact-online.de, hat zum Thema der uns Bürgern auferlegten Zwangsbeiträge für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und Fernsehen ein gutes Interview geführt. Das Video dazu habe ich Ihnen unten eingestellt.
Wieder einmal geht es um die Rundfunk- und Fernsehbeiträge, die den Menschen in Deutschland durch Zwang auferlegt wurden. Obwohl Menschen kein öffentlich-rechtliches Fernsehen schauen oder Radio hören, müssen sie zwangsweise einen Beitrag zahlen von 17,50 € im Monat, um die Sender zu finanzieren. Finanzieren nicht nur die dort exorbitant hohen Gehälter, sondern auch einen Journalismus, der den Menschen nicht mehr gerecht wird, der erinnert an gleichgeschaltete Anstalten in totalitären Staaten. Nicht umsonst lehnen viele Menschen öffentlich-rechtlichen Rundfunk und Fernsehen deswegen ab, das hilft auch der geistlichen Hygiene. Es ist auch überhaupt nicht einzusehen, warum nicht nur derjenige bezahlen soll, der derartige Sendungen auch konsumiert. Technisch ist dies kein Problem, würde ich z.B. die Sportschau anschauen wollen, bin ich auch gerne bereit, dafür einen Obolus zu entrichten. Das will man aber nicht, kritisches Denken und Konkurrenz wird verhindert. Bewusst oder unbewusst orientieren sich die Anstalten natürlich dann an den Meinungen der Machthaber, denn von deren Wohlwollen, das heißt dem Aufrechterhalten der Beiträge sind diese abhängig, wollen sich auf unsere Kosten entsprechend bereichern.
„Fremdbestimmt „– Die 20ziger Jahre (Video)
Ich darf Ihnen ein Video präsentieren eines Interviews von Compacttv, dem TV-Sender des Compact-Magazins www.compact-online.de.
Interviewgast des Chefredakteurs Jürgen Elsässer ist mein Namensvetter Thorsten Schulte, der sich als Bestsellerautor und „ Silberjunge „ einen Namen gemacht hat. Mit in der Talkrunde ist der sehr gute Journalist Martin Müller- Mertens.
In dem Interview geht es zunächst um die Analyse der heutigen Situation und deren Folgen, möglicherweise ein totaler Zusammenbruch. Hier werden Vergleiche angestellt mit den 20ziger Jahren im 20.Jahrhundert. Auch in dieser Zeit haben die Menschen nicht wahrgenommen oder wahrnehmen wollen, dass es bergab geht, dass eine große Krise bevorsteht, haben anstatt dessen wie auf der sinkenden Titanic bis zum Schluss Party gemacht. Dies scheint durchaus mit der heutigen Zeit vergleichbar. Denn die Zeiten sehen nicht gut aus.
Damals war es so, dass die Schuldenlast nach dem ersten Weltkrieg, die unverantwortlich von den Siegermächten dem Deutschen Reich auferlegt wurden, Deutschland letztendlich ruinierte bzw. sogar in den zweiten Weltkrieg führte.
1920 gab es auch eine Aktienblase genauso wie heute. Erstaunlicherweise wurden auch Aktienrückkäufe getätigt, die künstlich die Firmenwerte in unrealistische Höhen trieb.
Migrantengewalt – lügen die Mainstreammedien?
Man kann bekanntlich lügen, wenn man die Unwahrheit sagt. Man kann aber auch lügen, wenn man die Wahrheit wider besseren Wissens und trotz Offenbarungspflicht verschweigt.
Unter der Überschrift „Aggressive Migranten: Diese Bilder werden Ihnen die Mainstream-Medien niemals zeigen“ veröffentlichte die freie Informationsplattform philosophia perennis https://philosophia-perennis.com ein Video.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Johannes Huber MdB hat am 27.02.2020 das Video auf seinem Facebookprofil geteilt, das innerhalb kürzester Zeit eine sehr große Verbreitung fand. Wer sich etwas informiert kennt diese Bilder, die die Mainstream Medien bewusst vorenthalten. Entsprechen diese Bilder – auch – der Wahrheit, wird gelogen, dass sich die Balken biegen. Das kennen wir ja auch zu Beginn der Migrationskrise, als in Gruppen hunderte oder tausende von starken, jungen Männern zu Fuß nach Deutschland marschierten, während in ARD und ZDF eine Frau mit einem kleinen Kind gezeigt wird. So wurden die Menschen über die wahre Einwanderung getäuscht und dumm gehalten. Es gehören aber auch immer 2 dazu, einer der brutal genügt, und der Andere der sich Anlügen lässt. Anlügen lassen geht nicht mehr! Jeder kann sich informieren in Gesprächen, über das Internet.
Bilder von der griechisch-türkischen Grenze – auch die Wahrheit! (Video)
Am 6. März 2020 wurde auf der freien Internetplattform www.pi-news.net ein Video des Journalisten, YouTubers und Bloggers Oliver Flesch eingestellt. Dieser hielt sich in Griechenland bzw. der griechisch-türkischen Grenze auf und fing über Kamera einige Bilder ein, führte Interviews. Das sind Bilder, die Sie über die Mainstreammedien nicht sehen, die Ihnen verschwiegen werden. Aber auch diese Bilder sind die Wahrheit!
Sehr sehenswert!
Mietrecht: Zur Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete
Wir knüpfen hier an einen Artikel auf unserer Netzseite vom 26.11.2019 an.
In dem nunmehr erstinstanzlich gerade abgeschlossenen Mietrechtsstreit vor dem Amtsgericht vertraten wir zwei Mieter, denen gegenüber, die Miete bis an die oberste Grenze der maßgeblichen Mietpreisspanne innerhalb des geltenden qualifizierten Mietspiegels angehoben worden ist, obwohl nach der Bewertung der Wohnwertmerkmale die Wohnung nur an der untersten Grenze diese Spanne anzusiedeln gewesen war.
Der Vermieter begründete die Mieterhöhung – unter Zugrundelegung einer auf dessen Basis ermittelten Punktezahl von 56- mit dem betreffenden qualifizierten Mietspiegel der Stadt, die sich aus diesem für die streitgegenständliche Baujahresklasse, die Wohnungsgröße und der Kategorie von „55 bis 63 Punkte“ ergebende Mietpreispanne zwischen 4,26 € bis 6,15 €.
Gott rufet noch (YouTube)
In der Ausgabe des Evangelischen Gesangsbuches für die Evangelisch-lutherische Landeskirche Sachsen steht unter der Nr. 392 das Lied mit dem Titel „Gott rufet noch“.
Der Text stammt von Gerhard Tersteegen. Dieser hat sein Leben als Christ eigenartig und auch einzigartig gestaltet ohne danach zu fragen, wie lächerlich er damit in den Augen der Menschen erscheinen könnte, was andere über ihn denken. Er ging gradlinig und konsequent seinen Weg, machte es dadurch seinen Gegnern leicht, ihn zuvor spotten und als Sonderling abzustempeln.
Dieses Opfer was erbrachte hatte aber eine große Ausstrahlung und Wirkung auf unzählige Menschen. Für sie war sein Leben wie eine Einheit. Denn er hatte sich Jesus Christus völlig ausgeliefert und ihm hingegeben. Alles andere war für ihn egal. Durch die Tiefe seines Glaubens prägte und beeinflusste er viele Menschen.
Tersteegen wurde 1697 in Moers am Niederrhein geboren. Obwohl er sehr klug war, besuchte er keine Universität. Er entschloss sich, sein Leben ganz Jesus zu widmen, was für ihn wie ein helles Licht des Tages war – wie ein Sonnenaufgang. Tagsüber arbeitete Erhard, in den Abendstunden widmete er sich gemeinsam Glaubensbrüdern der Schriftstellerei, der Religion, dem Glauben. Der von Tersteegen geschriebener Liedertext nachzulesen unter der Nr. 392 des Evangelischen Gesangsbuches lautet wie folgt: