Aktuelle Meldungen

Hier finden Sie Neuigkeiten zu unseren Schwerpunkten, Interessantes aus den unterschiedlichen Rechtsbereichen und private Meldungen.

Die große Enteignung der Deutschen durch den Koalitionsvertrag - Vera Lengsfeld (YouTube)

18. April 2018

Vera Lengsfeld wurde schon des Öfteren in unserem Blog präsentiert. Zuletzt hatten wir berichtet über die phänomenale „Erklärung 2018“.

Am 23.08.2018 veröffentlichte SchrangTV ein aktuelles Interview mit der DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld. Während die Mainstream-Medien den Koalitionsvertrag feiern, wissen die wenigsten, dass genau in diesem zum finalen Schlag gegen die eigene Bevölkerung ausgeholt wird. Vera Lengsfeld sieht eine weitere ungebremste Einwanderung, Umverteilung großer Teile des Volksvermögens nach Europa, Enteignung durch Verpfändung der deutschen Spareinlagen für europäische Schuldenbanken, drastische Erhöhung der Grundsteuern und damit kalte Enteignung der Hausbesitzer sowie mehr Umverteilung und damit noch mehr Staatsabhängigkeit.

Leider ist nicht auszuschließen, ja sogar wahrscheinlich, dass Vera Lengsfeld die Wahrheit berichtet. Es ist unglaublich, wie einige wenige ein ganzes Land in den Abgrund bringen können gegen den Willen der Bevölkerung. Ein Skandal.

Sozialrecht: Erzieher leben nicht ungefährlich

17. April 2018

Der Beruf einer Erzieherin/Erziehers ist wichtig. Sie kümmern sich aufopferungsvoll um die lieben Kleinen, basteln und spielen mit ihnen und sorgen dafür, dass der Nachwuchs gut versorgt wird, während die Großen arbeiten. Das durch die Tätigkeit auch gesundheitliche Probleme hervorgerufen werden können, liegt auf der Hand.

Dies musste auch eine Erzieherin erfahren, die in einem heilpädagogischen Kinderheim beschäftigt war.

Einer ihrer Schützlinge war mit einer beeindruckenden Stimme ausgestattet und brüllte ihr eines Tages so ins Ohr, dass schließlich ein Tinnitus diagnostiziert wurde.

Die Erzieherin forderte daraufhin von Ihrer zuständigen Unfallkasse die Kostenübernahme für einen sogenannten Tinnitus-Masker, dabei handelt es sich um ein kleines Gerät, das wie ein Hörgerät ins Ohr gesetzt wird und dort fortwährend Geräusche abgibt, um den Masker-Träger von seinem Tinnitus so abzulenken, dass er ihn irgendwann nicht mehr wahrnimmt.

Die Unfallkasse lehnte die Kostenübernahme allerdings ab, da sie Zweifel hatte, dass die Ohrgeräusche tatsächlich von dem kleinen Schreihals im Kinderheim verursacht wurden.

Hillsong Worship - ein guter Start in die Woche (YouTube)

16. April 2018

Hohe Klickzahlen sind nicht unbedingt Zeichen von Qualität, nicht aber in diesem Fall. Die christliche Gruppe Hillsong Worship hat mit dem Song „Here I Am To Worship/The Call“ bisher 2.700.000 Aufrufer glücklich gemacht. Die Botschaft ist wunderbar, die Präsentation einmalig, das Video sehenswert. Zumindestens der Montag, wahrscheinlich die ganze Woche wird beim Betrachten des Videos hell und fröhlich.

Viel Freude beim Anschauen und eine schöne Woche.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

Politisch inkorrekte Nachrichtensendung (YouTube)

13. April 2018

Kennen Sie das COMPACT-Magazin?

COMPACT hat sich auf die Fahne geschrieben, in „Zeiten postmoderner Beliebigkeit“ Wahrheiten auszusprechen, die von Deutschlands Volksvertretern und ihren „Meinungsmedien“ nicht benannt, unterdrückt oder falsch dargestellt werden. Es werden Themen angepackt wie Ausländerkriminalität, Situation in den Medien, selbst auferlegte oder oktroyierte Denkverbote. Der von COMPACT betriebene Journalismus ist natürlich für viele ein Dorn im Auge. Schnell wird die „Nazikeule“ geschwungen.

Ob dies gerechtfertigt ist, davon sollte sich der mündige Bürger selber ein Bild machen und nicht das nachreden, was andere meinen kundtun zu müssen.

Ein gutes Format hat COMPACT gefunden mit einer wöchentlichen Nachrichtensendung. Darin werden rückblickend, aber auch in Vorschau die Dinge in Deutschland und in der Welt betrachtet und kommentiert. Aus meiner Sicht hat die Nachrichtensendung durchaus seine Daseinsberechtigung, ja seine Daseinsverpflichtung in der medialen Einheitswelt.

Wir wünschen Ihnen ein schönes und erholsames Wochenende.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

OWi-Recht: Schweigen ist Gold!

12. April 2018

Unserem Mandanten wurde vorgeworfen, auf der A 93 als Führer eines Lastkraftwagens mit einer zulässigen Gesamtmasse über 3,5 t bei einer Geschwindigkeit von mehr als 50 km/h auf einer Autobahn den Mindestabstand von 50 m zum vorausfahrenden Fahrzeug nicht eingehalten zu haben. Der tatsächlich nur eingehaltene Abstand von 39 m zum vorausfahrenden Fahrzeug führte zu einem Bußgeldbescheid mit einer Geldbuße von 80 € und einem Punkt in Flensburg.

Da der Mandant von Beruf Lkw-Fahrer ist, war ihm sehr an der Einstellung des Verfahrens gelegen. Schulte Anwaltskanzlei wurde beauftragt, die Verteidigung in dieser Bußgeldangelegenheit zu übernehmen. Mit Einsicht in die auf Antrag übersandte amtliche Ermittlungsakte konnte festgestellt werden, dass die gegenständliche Messung mit einem Verkehrs-Kontroll-System vom Typ VKS 3.0 (Version 3.2 3D) erfolgte. Zur Überprüfung des Messverfahrens haben wir ein Sachverständigengutachten bei einem Sachverständigen für Geschwindigkeits- und Abstandsmessungen im Straßenverkehr sowie Rotlichtüberwachungsanlagen in Auftrag gegeben. Dies war deswegen möglich, da der Rechtsschutzversicherer des Mandanten für die Übernahme der Kosten Deckungszusage gab. Bei der Sachverständigenüberprüfung, insbesondere bei der Sichtung des beigezogenen Videos stellte sich heraus, dass das Betroffenenfahrzeug in einem Standbild der Videoaufzeichnung ordnungsgemäß innerhalb des Auswertebereiches erkennbar war. Der Videostream ließ aber keine Identifizierung des Fahrers zu. Ohne die Identifizierung des Fahrers hätte gegen unseren Mandanten kein Bußgeldbescheid erlassen werden dürfen.

Das Problem lag aber leider in einem anderen Bereich.

Wie ist eigentlich das Ansehen der Deutschen in der Welt? (YouTube)

11. April 2018

Sie kennen sicherlich Eva Herman, wir hatten sie schon in einer unserer vorhergehenden Präsentationen vorgestellt. Sie ist nach wie vor eine hervorragende Journalistin, vielleicht besser als früher. Die ganzen Schwierigkeiten, die ihr in ihrem Leben bereitet wurden, haben sie reifen lassen.

Dies hat auch zu der Entscheidung geführt, die Situation zu analysieren und regelmäßig über ihren Kanal auf YouTube ihre Erkenntnisse den Menschen zur Verfügung zu stellen. So auch jetzt wieder über das Ansehen der Deutschen in der Welt. Viele, ich selber habe früher geglaubt, das Ansehen der Deutschen in der Welt sei ein Gutes. Sicherlich gab es Achtung vor dem Fleiß, dem Erfolg des Landes, der Sauberkeit, des guten Zusammenlebens. Dies hat sich in den letzten Jahren deutlich geändert. Das Chaos, was die politischen Führer angerichtet haben, haben deutlich zu der Verschlechterung des Ansehens der Deutschen in der Welt geführt. Teilweise gibt es nur noch Kopfschütteln, sogar ein verstohlenes Lächeln. Was in unserem Land teilweise läuft, wird in anderen Ländern überhaupt nicht mehr verstanden. Dazu gehört z.B. die angebliche Energiewende, die illegale Einwanderung, der Diesel-Skandal, Verpassen des Anschlusses an die digitalen Möglichkeiten, Führen von illegalen Kriegen in fremden Ländern. Wo soll das noch hinführen?

Familienrecht: Verlust des Zutrittsrechts zum gemeinsamen Haus nach endgültigem Auszug

10. April 2018

Wenn ein Ehegatte anlässlich einer Trennung aus dem im Miteigentum stehenden Haus der Eheleute endgültig auszieht, so verliert er damit grundsätzlich sein Zutrittsrecht. Nur wenn ein besonderer Grund vorliegt, besteht noch ein Zutrittsrecht.
Dies hat im vorigen Jahr das Oberlandesgericht Bremen entschieden.

Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zu Grunde:

Anlässlich der Trennung zog die Ehefrau aus dem gemeinsamen Haus aus und überließ es dem Ehemann zur alleinigen Nutzung. Die Eheleute waren Miteigentümer. Im Januar 2017 beauftragte die Ehefrau einen Makler mit dem Verkauf des Hauses und verlangte in dem Zusammenhang, dass der Ehemann dem Makler den Zutritt zum Grundstück zum Zwecke der Besichtigung gewährt. Dies wollte der Ehemann nicht und wies darauf hin, dass ein Teilungsversteigerungsverfahren anhängig ist. Dies wiederum wollte die Ehefrau nicht akzeptieren und stellte einen Antrag beim Gericht, dass der Ehemann verpflichtet wird, dem Makler den Zutritt zum Grundstück zu gewähren.

Sowohl das zunächst zuständige Amtsgericht als auch späterhin das Oberlandesgericht Bremen waren der Auffassung, dass das Ansinnen der Ehefrau keine Aussicht auf Erfolg hat.

The Maccabeats - Purim Song (YouTube)

09. April 2018

Das nachfolgende Video der Gruppe „The Maccabeats“ hat beinahe 4.000.000 Aufrufe. Kennen Sie die Gruppe? Die Maccabeats wurden 2007 als studentische Vokalgruppe an der Yeshiva Universität in Israel gegründet. Zu Beginn reisten sie oft mit wenig mehr als einem Hemd auf dem Rücken und den Krawatten an den Hälsen und haben Hunderte von Zuschauern weltweit unterhalten und inspiriert. Dies mit nichts anderem als der unverfälschten menschlichen Stimme, einer klaren Präsentation und einem kleinen jüdischen Humor. Mittlerweile gibt es mehr als 20.000.000 View’s auf YouTube, zahlreiche Fernsehauftritte, Radiosendungen.

Das Video wurde von der Gruppe „Purim Song“ genannt. Purim ist ein fröhliches Fest im jüdischen Kalender. Nach dem Buch Ester versuchte Haman, der höchste Regierungsbeamte des persischen Königs, die gesamten Juden im Perserreich an einem Tag zu ermorden. Königin Ester führte jedoch durch Fasten und Gebet die Rettung herbei. Dem wird seit Jahrtausenden im Purimfest gedacht.

Wir wünschen Ihnen eine gesegnete Woche.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

Wochenrückblick - Martin Sellner (YouTube)

06. April 2018

Kennen Sie Martin Sellner? Dieser ist Österreichischer Staatsbürger und einer der führenden Köpfe der sogenannten „IDENTITÄRE BEWEGUNG“ im deutschsprachigen Raum. Die IDENTITÄRE BEWEGUNG will entsprechend ihrer Homepage – https://www.identitaere-bewegung.de – eine offene Debatte über die Identitätsfrage im 21. Jahrhundert. Sie wehrt sich dagegen, dass illegale Einwanderung zur Normalität werden soll und wünscht sich ein gesundes Verhältnis zu Patriotismus und Heimatliebe sowie echter Meinungsfreiheit. Aber lesen Sie selbst.

GEMEINSAME ERKLÄRUNG 2018 - Deutschland, wache auf!

05. April 2018

Sie kennen sicherlich Vera Lengsfeld. Schon zu Zeiten der DDR war sie in der Bürgerrechtsbewegung engagiert und wurde deswegen aus der SED ausgeschlossen und mit Berufs – und Reiseverbot belegt. Nach einer Verhaftung und Verurteilung wegen „Versuchter Zusammenrottung“ im Jahr 1988, wurde sie in den Westen abgeschoben. Am Morgen des 09.11.1989 kehrte sie in die DDR zurück und war abends beim Mauerfall an der Bornholmer Straße dabei. 1990 war sie Mitglied der ersten und letzten frei gewählten Volkskammer der DDR, wurde mit dem Aachener Friedenspreis geehrt, war bis zum Jahr 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages. Nicht umsonst wurde ihr im Jahr 2008 das Bundesverdienstkreuz verliehen. Sie ist tätig als Autorin, betreibt einen eigenen Blog, ist Gast in Beiträgen im Internet, Fernsehen und Radio.

Wir setzen uns so für unsere Mandanten ein und bringen ihnen die Wertschätzung entgegen, wie wir es für uns in der Lage des Mandanten wünschen und erwarten würden.